Allgemeine Geschäftsbedingungen & Widerruf | schnell-stempel.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen, Datenschutz & Widerruf
 

§ 1 Geltungsbereich, Gegenstand und Abschluss des jeweiligen Vertrages

  1. Die folgenden Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Schnell Automotive e.K. (nachfolgend Verkäufer genannt), Inhaber Thomas Schnell, Lerchenfeld 22, 96328 Küps und dem jeweiligen Kunden.
     
  2. Diese AGBs gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden nur anerkannt, wenn der Verkäufer diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zustimmt. 
     
  3. Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Warenverkauf durch den Verkäufer an den Kunden.
     
  4. Der Kunde kann über die Website des Verkäufers eine Bestellung der Ware vornehmen. Der Kunde erhält eine Bestellbestätigung mit allen Daten der Bestellung. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme zum Vertragsabschluss dar. Ein wirksamer Kaufvertrag kommt erst durch Zusendung einer Versandbestätigung oder Zusendung der Ware zustande.
     
  5. Die maßgebliche Vertragssprache ist Deutsch. Alle angegebenen Preise sind Brutto-Preise in Euro.
     

§ 2 Abwicklung des Kaufvertrages, Versandkosten
 

  1. Der Kunde trägt die Versandkosten ab dem Ort der Niederlassung des Verkäufers. Die Versandkosten richten sich nach der jeweils aktuellen Versandkostenliste.
     
  2. Bei Abschluss des Kaufvertrages wird die Zahlung des Kaufpreises sofort fällig. Der Kunde hat die Möglichkeit zwischen verschiedenen Zahlungsarten zu wählen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bei Lieferungen ins Ausland, bei Erstbestellungen oder aus anderen Gründen bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
     
  3. Kosten für Rücklastschriften und Verweigerung der Annahme bei Nachnahmeversand werden dem Kunden in Rechnung gestellt.
     
  4. Der Verkäufer verpflichtet sich, nach Abschluss des Kaufvertrages und – wenn Vorkasse als Zahlungsart vereinbart wurde - nach der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, die Ware an den Käufer zu übersenden. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie für den Käufer zumutbar sind.
     
  5. Der Verkäufer muss im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung diese nicht erbringen.
    Der Verkäufer verpflichtet sich in diesem Falle, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls erbrachte Gegenleistung des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten.
     
  6. Der Kunde erklärt durch Anerkennung der AGBs, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat und somit geschäftsfähig ist oder falls der Kunde das 18. Lebensjahr nicht vollendet hat, erklärt er durch Anerkennung der AGBs, dass er das 7. Lebensjahr vollendet hat und vor dem Bestellvorgang die Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters eingeholt hat. Der Verkäufer weist darauf hin, dass ihm entstandene Schäden, die durch falsche Angaben entstehen, gegen den Kunden geltend gemacht werden.
     
  7. Der Kunde wird, soweit es sich um ein beiderseitiges Handelsgeschäft im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, die bestellte Waren unverzüglich nach der Ablieferung untersuchen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Vollständigkeit der Waren sowie der jeweiligen Funktionsfähigkeit. Mängel, die hierbei festgestellt werden oder ohne weiteres feststellbar sind, müssen dem Verkäufer unverzüglich mitgeteilt werden. Beizufügen ist eine detaillierte Mängelbeschreibung. Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.
     
  8. Mängel der Waren, die im Rahmen der ordnungsgemäßen Untersuchung gem. Absatz 7 nicht feststellbar sind, müssen dem Verkäufer unverzüglich nach deren Entdeckung mitgeteilt werden, soweit es sich um ein beider-seitiges Handelsgeschäft handelt; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
     

§ 3 Gewährleistung und Haftung
 

  1. Für Mängel der Waren haftet der Verkäufer grundsätzlich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 434 ff. BGB). Die Gewährleistungsfrist für neue Sachen beträgt 2 Jahre ab Verjährungsbeginn.
     
  2. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Artikel beträgt ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Der Käufer hat für den Fall der Geltendmachung eines Mängelanspruches gegen den Verkäufer ein Recht auf Nacherfüllung, d.h. Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache. Seine sonstigen Rechte aus § 437 BGB bleiben unberührt. Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 verweigern, wenn sie nur mit Unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht des Verkäufers, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt.
     
  3. Liefert der Verkäufer zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann er vom Käufer Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB verlangen.
     
  4. Der Verkäufer haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für sonstige Schäden haftet der Verkäufer nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht).
     
  5. Der Verkäufer haftet nicht für Warenbeschreibungen zu den vertragsgegenständlichen Produkten, die nicht von ihm selbst veröffentlicht wurden. Insbesondere distanziert er sich von Artikelbeschreibungen anderer Personen oder Vereinigungen.

§ 4 Zahlungsbedingungen, Verzug, Gefahrübergang und Eigentumsvorbehalt
 

  1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
    Die Zahlung des Kaufpreises wird unmittelbar nach Zustandekommen des Kaufvertrages fällig.
     
  2. Wenn der Kunde Unternehmer ist, dann geht beim Versendungsverkauf die Gefahr bereits mit Übergabe an das Transportunternehmen auf den Unternehmer über. Bei Verbrauchern liegt der Gefahrübergang erst bei Übergabe der Ware an den Kunden vor.
     
  3. Der Kunde, der kein Verbraucher ist, gerät in Verzug, wenn er innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit nicht geleistet hat. Verbraucher geraten ebenso innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit in Verzug, wenn Sie auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufforderung hingewiesen werden.

§ 5 Widerruf          
 

  1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tage ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen, Sie erhalten dann eine Retouren-Nummer zur Rücksendung der Ware. Abweichende Retourarten werden nur anerkannt, wenn der Verkäufer diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zustimmt. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
  2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

    Der Widerruf ist schriftlich zu richten an:
    Schnell Automotive e.K.
    Lerchenfeld 22
    96328 Küps
  3. Download Widerrufsformular und Datenschutzerklärung
    Formular
    Widerrufsformular     Datenschutzerklärung
     
  4. Widerrufsfolgen:Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer uns die empfangene Leistung ganz oder
    teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, dann muss der Käufer uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Produkten gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der
    Produkte ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Produkte entstandene Verschlechterung muss der Käufer keinen Wertersatz leisten.
     
  5. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen.
  6. Die Datenschutzerklärung und das Widerrufformular ist Bestandteil unser AGB`s und steht zum Download bereit. 

    Wir weisen darauf hin, dass bei Verträgen über die Lieferung von Waren die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder die auf die Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind, kein gesetzliches Widerrufsrecht besteht.


§ 6 Datenschutz           
 

  1. Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserem Unternehmen. Datenschutz hat einen besonders hohen Stellenwert für die Geschäftsleitung der Schnell Automotive e.K.. Eine Nutzung der Internetseiten der Schnell Automotive e.K. ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener       Daten möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services unseres Unternehmens über unsere Internetseite in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine    gesetzliche Grundlage, holen wir generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein.
  2. Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den für die Schnell Automotive e.K. geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte unser Unternehmen die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt. Die Schnell Automotive e.K. hat als für die Verarbeitung Verantwortlicher zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können Internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln.

           Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz

           entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung

§ 7 Zahlung über "PayPal" / "PayPal Checkout"

          Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "PayPal" / "PayPal Checkout" angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung
          über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A.
          (22-24 Boulevard Royal L-2449, Luxemburg; "PayPal").
          Die einzelnen Zahlungsarten über "PayPal" werden Ihnen unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf
          unserer Internetpräsenz sowie im Online-Bestellvorgang angezeigt. Für die Zahlungsabwicklung kann sich "PayPal"
          weiterer Zahlungsdienste bedienen, soweit hierfür besondere Zahlungsbedingungen gelten,
          werden Sie auf diese gesondert hingewiesen. Nähere Informationen zu "PayPal" finden Sie
          unter https://www.paypal.com/myaccount/privacy/privacyhub.


§ 8 Schlussbestimmungen
 

  1. Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
     
  2. Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, der Sitz des Verkäufers als Gerichtsstand vereinbart.
     
  3. Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unbestritten sind oder der Anbieter diese schriftlich anerkannt hat.
     
  4. Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.

 

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